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MAKROREGIONALE EU-STRATEGIE FÜR DEN ALPENRAUM (EUSALP)

Der Europäische Rat erteilte in seiner Sitzung am 19./20.12.2013 der Europäischen Kommission das Mandat zur Erarbeitung einer Makroregionalen EU-Strategie für den Alpenraum bis Juni 2015 in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten.

Am 28. Juli 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission die Mitteilung und den Aktionsplan zur EUSALP.

  • zur Mitteilung: EN, DE
  • zum Aktionsplan: EN

EUSALP Auftaktkonferenz am 25. und 26. Jänner 2016

Am 25. und 26. Jänner 2016 fand in Brdo (Slowenien) die Auftaktkonferenz zur EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) statt. Sie wurde gemeinsam von der Europäischen Kommission und dem Slowenischen Außenministerium organisiert und orientierte sich zeitlich am Beginn der Umsetzungphase der EUSALP, welche nach der Annahme im Europäischen Rat begann. 

Die Dokumention zur Veranstaltung ist hier online verfügbar. 

Die Erarbeitung der EUSALP

Das Auftakttreffen zwischen Europäischer Kommission und den Mitgliedsstaaten/Regionen fand im Jänner 2014 in Brüssel statt. Anfang Februar 2014 folgte auf Einladung von EU-Kommissar Hahn ein Außenministertreffen.

Um die EUSALP zu erarbeiten wurde eine Steuerungsgruppe eingerichtet, die aus Vertreter/innen der beteiligten Mitgliedsstatten und Regionen, der Europäischen Kommission sowie der Alpenkonvention und dem Alpenraumprogramm besteht. Die Europäische Kommission übernimmt in diesem Prozess eine Koordinations- und Moderationsfunktion. Aufbauend auf der politisch akkordierten Resolution von Grenoble wurden die Inhalte zu den einzelnen Säulen in Sub-Arbeitsgruppen erarbeitet.

Die Resolution von Grenoble sieht folgende 3 strategische Richtungen vor, anhand derer alpenspezifische Themen, die für eine makroregionale Strategie von Relevanz sein können, identifiziert werden sollen:

  • Sicherstellung von nachhaltigem Wachstum und Förderung der Vollbeschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation durch Konsolidierung und Diversifizierung von bestimmten ökonomischen Aktivitäten mit Augenmerk darauf, gegenseitige Solidarität zwischen Berggebieten und städtischen Gebieten zu verstärken.
  • Förderung einer territorialen Entwicklung welche sich auf umweltfreundliche Mobilität, verstärkte akademische Kooperation, Entwicklung von Dienstleistungen, Transport und Kommunikationsinfrastrukturpolitiken fokussiert.
  • Förderung eines nachhaltigen Managements von Energie und natürlichen und kulturellen Ressourcen sowie Schutz der Umwelt und Erhalt der Biodiversität und natürlicher Gebiete. 

Aufbauend darauf wurde Mitte Juli 2014 der öffentliche Konsultationsprozess durch die EK in Abstimmung mit den Alpenstaaten und -regionen gestartet. Stellungnahmen konnten online bis zum 15. Oktober 2014 in den vier Alpensprachen sowie englisch abgegeben werden. Am 1./2. Dezember 2014 fand in Mailand als Abschluss des Konsultationsprozesses eine Stakeholderkonferenz inklusive politischem Konferenzmodul. 

Vorläufiger Zeitplan bis zur Umsetzung

Vorläufiger Zeitplan bis zur Umsetzung der EUSALP (Stand Juli 2015)

Österreich und die Alpenraumstrategie

Österreich ist in der Steuerungsgruppe derzeit vertreten durch das Außenministerium (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres), das Bundeskanzleramt und das Land Tirol.

In Österreich wurde eine nationale Koordinationsplattform eingerichtet, die sich aus Vertreter/innen der Bundesministerien, der Landesregierungsstellen, der Sozialpartner, der Expertise der Alpenkonvention und der CIPRA Österreich zusammensetzt. Primäres Ziel dieser Plattform ist die Informationsweitergabe an wichtige Akteur/innen in Österreich.

Neben dieser Koordinationsplattform wurde von der Internationalen Alpenschutzkommission CIPRA Österreich im Rahmen des Projektes Alpen.Leben die Zukunft der Alpenkonvention und ihre Chancen im Rahmen einer Makroregionalen Strategie erarbeitet. Im Rahmen dieses Projektes wurden auch Workshops veranstaltet. Weitere Informationen dazu:

Veranstaltungshinweise

Derzeit keine bekannt.

EUSALP - relevante Prozesse 

Informationen zu komplementär laufenden Prozessen

Die Diskussion über die Etablierung einer Makroregionalen Strategie für den Alpenraum wurde durch die  „Mittenwalder Erklärung“ vom 12. März 2010 angestoßen, welche von den Regionen Bayern, Bozen-Südtirol, Salzburg, Tirol, Trient und Vorarlberg unterzeichnet wurde. Darauf aufbauend starteten verschiedene Prozesse, die sich mit dem Mehrwert einer makroregionalen Strategie für den Alpenraum beschäftigten:

Die Initiative der Alpenregionen www.argealp.org/alpenraumstrategie

Alpenkonvention www.alpconv.org/

Alpenraumprogramm www.alpine-space.eu

Bei der Konferenz der Alpenregionen in Innsbruck im Oktober 2012 hat sich DATAR (Délégation interministeriélle á l‘ aménagement du territoire et á l‘ attractivité régionale) – eine Dienststelle, die direkt dem französischen Premierminister unterstellt ist – bereit erklärt, einen „begründeten Antrag“ an den Europäischen Rat für eine MRS Alpenraum vorzubereiten. Zu diesem Zweck wurde ein multinationales Redaktionskomitee unter der Leitung von DATAR eingerichtet. Es fanden mehrere Redaktionsteamsitzungen statt. Bei der Konferenz in Grenoble am 18.10. 2013 wurde letztendlich eine Resolution unterschrieben.

Kontakt bei der ÖROK

Martina Bach
Tel.: +43 (1) 535 34 44 - 22
Email: bach@oerok.gv.at

 

letzte Aktualisierung: 5. November 2015

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